Effizient. Kompetent. Unkompliziert.

EQZ. Ihre Partner im Wirtschaftsrecht.

5. September 2018

Abbildung von Ulli Stein in Sammelalbum der Fußballnationalmannschaft rechtmäßig

Alle zwei Jahre blüht das Geschäft mit Sammelalben und -bildern der Fußballnationalmannschaft wieder auf. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt (Urteil vom 07.08.2018 – 11 U 156/16; abrufbar unter Hessenrecht – Landesrechtsprechungsdatenbank) […]
21. August 2018

BAG bestätigt: Streikbruchprämien rechtmäßig

Beim Thema Arbeitskampf denken viele nur an den Streik als das Kampfmittel der Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsseite schlechthin. Auch Arbeitgeber stehen jedoch „Gegenmaßnahmen“ zu. So greifen einige dazu, Arbeitnehmer von der […]
4. Juli 2018

Arbeitslohn durch verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen

Die verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen an einen (leitenden) Arbeitnehmer des Arbeitgebers kann auch dann zu Arbeitslohn führen, wenn nicht der Arbeitgeber selbst, sondern ein Gesellschafter des Arbeitgebers die Beteiligung veräußert. […]
25. Juni 2018

Betriebskostenabrechnung nach tatsächlicher Wohnfläche

Der Bundesgerichtshof (BGH) ändert mit Urteil vom 30.05.2018 (Az. VIII ZR 220/17) seine bisherige Rechtsprechung insofern, als dass nunmehr die Betriebskostenabrechnung nach tatsächlicher Wohnfläche zu erfolgen hat. Bei Betriebskosten, die […]
14. Juni 2018

Sachgrundlose Befristungen bei Vorbeschäftigungsverhältnis unwirksam

Das Bundesverfassunsgericht hat mit Beschluss vom 6. Juni 2018 – entgegen der Entscheidungspraxis des Bundesarbeitsgerichts – entschieden, dass nach der Regelung des § 14 Abs. 2 Satz 2 des Teilzeit- […]
5. Juni 2018

Regelungen zu Ausschlussfristen müssen Mindestlohnansprüche ausnehmen

Regelungen zu Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, die nach dem Inkrafttreten des MiLoG am 16.08.2014 abgeschlossen bzw. geändert wurden, verstoßen gegen § 307 Abs. 1 S.2 BGB, wenn sie nicht den Mindestlohn […]