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8. Januar 2018
Werbung bei Verbrauchern mittels einer „Garantie“ hat eine starke Wirkung auf Verbraucher. Es besteht hierbei aber die Gefahr, dass Verbraucher durch eine ungenau oder gar unrichtige Werbung in die Irre […]
2. Januar 2018
Wenn der Vermieter dem Mieter z.B. wegen Zahlungsverzug außerordentlich fristlos kündigt, wobei er das Kündigungsschreiben per Einschreiben-Rückschein zustellen lassen will, welches der Mieter jedoch nie auf der Post abholt, stellt […]
19. Dezember 2017
Seit einigen Jahren gibt es unterschiedliche Meinungen zu der Frage, ob Arbeitnehmer dazu berechtigt sind, sich über eine rechtswidrige Weisung des Arbeitgebers hinwegzusetzen, d.h. deren Befolgung zu verweigern. Genauer gesagt […]
10. Dezember 2017
Gerade eben habe ich mal wieder die rechtliche Zulässigkeit von Teilnahmebedingungen für ein Gewinnspiel, die von einer von mir vertretenen Werbeagentur gestaltet wurden, geprüft. Man könnte sich bei Gewinnspielen und […]
19. November 2017
Eine gesetzliche Definition des Low Performers gibt es nicht. Unter einem Low Performaner versteht man im arbeitsrechtlichen Sinn regelmäßig die Nicht- sowie die Minderleistung. Sofern ein Arbeitnehmer gar keine Arbeitsleistung […]
2. November 2017
Der Kläger war seit über 15 Jahren als Apothekenangestellter in einer Apotheke beschäftigt, bei der es sich mangels ausreichender Arbeitnehmeranzahl um einen Kleinbetrieb handelte. Das Arbeitsverhältnis des Klägers sowie die […]