8. November 2018

Verfall des Urlaubsanspruchs

In gleich mehreren Verfahren hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 06. Oktober 2018 Entscheidungen zu Urlaubsabgeltungsansprüchen bzw. zum Verfall des Urlaubsanspruchs (C-619/16 und C-684/16) getroffen. So hat der EuGH zum […]
17. Oktober 2018

Änderung des Dienstvertrages eines Geschäftsführers einer GmbH

Zum Abschluss, zur Beendigung und zur Änderung des Dienstvertrages eines Geschäftsführers einer GmbH ist bei Fehlen abweichender Satzungsbestimmungen die Gesellschafterversammlung zuständig. Eine Änderung des Dienstvertrages eines abberufenen Geschäftsführers fällt erst […]
5. September 2018

Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat am 30. August 2018 entschieden (Aktenzeichen B 11 AL 15/17 R), dass Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant sind, also […]
21. August 2018

BAG bestätigt: Streikbruchprämien rechtmäßig

Beim Thema Arbeitskampf denken viele nur an den Streik als das Kampfmittel der Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsseite schlechthin. Auch Arbeitgeber stehen jedoch „Gegenmaßnahmen“ zu. So greifen einige dazu, Arbeitnehmer von der […]
4. Juli 2018

Arbeitslohn durch verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen

Die verbilligte Überlassung von GmbH-Anteilen an einen (leitenden) Arbeitnehmer des Arbeitgebers kann auch dann zu Arbeitslohn führen, wenn nicht der Arbeitgeber selbst, sondern ein Gesellschafter des Arbeitgebers die Beteiligung veräußert. […]
14. Juni 2018

Sachgrundlose Befristungen bei Vorbeschäftigungsverhältnis unwirksam

Das Bundesverfassunsgericht hat mit Beschluss vom 6. Juni 2018 – entgegen der Entscheidungspraxis des Bundesarbeitsgerichts – entschieden, dass nach der Regelung des § 14 Abs. 2 Satz 2 des Teilzeit- […]
5. Juni 2018

Regelungen zu Ausschlussfristen müssen Mindestlohnansprüche ausnehmen

Regelungen zu Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, die nach dem Inkrafttreten des MiLoG am 16.08.2014 abgeschlossen bzw. geändert wurden, verstoßen gegen § 307 Abs. 1 S.2 BGB, wenn sie nicht den Mindestlohn […]
16. Mai 2018

Sportgericht weist Einspruch von Erzgebirge Aue zurück

Fußballzweitligist FC Erzgebirge Aue hatte vor dem Sportgericht des DFB im Einzelrichterverfahren mit seinem Einspruch gegen die Wertung des entscheidenden letzten Meisterschaftsspiels in der Saison 2017/2018 gegen den SV Darmstadt […]
14. Mai 2018

Arbeitsdienste im Verein – Pflichten des Vereins und Absicherung in der Unfallversicherung

Arbeitsdienste im Verein bergen Verletzungsrisiken für die Mitglieder. Welche Pflichten ergeben sich daraus für den Verein und wann besteht eine Absicherung durch die Unfallversicherung? I. Haftung des Vereins bei Verletzung […]