7. Mai 2019

Urlaub während des Urlaubs?

Entsteht nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ein gesetzlicher Anspruch auf Urlaub während des Urlaubs, genauer: während des Sonderurlaubs? Mit dieser eigentlich absurd klingenden Frage hatte sich jüngst das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu […]
8. April 2019

Bei Kündigung eines Fremdgeschäftsführers sind ordentliche Gerichte zuständig

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 21.01.2019 – 9 AZB 21/18 – klargestellt, dass der Fremdgeschäftsführer einer GmbH Arbeitgeberfunktionen wahrnimmt und deshalb keine arbeitnehmerähnliche, sondern eine arbeitgeberähnliche Person ist. […]
27. März 2019

Klausuren verloren gegangen – und nun?

Sie liegen in Mexiko am Strand und genießen Ihre wohlverdiente Auszeit vom Examensstress. Dann erhalten Sie eine E-Mail vom Bayerischen Landesjustizprüfungsamt mit dem vielsagenden Betreff: „Klausuren verloren gegangen“ – und […]
26. März 2019

Unwirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen

Im Rahmen von gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten, insbesondere im Rahmen von Gesellschafterstreitigkeiten sind Gesellschafterversammlungen einer der Brennpunkte, insbesondere Ladungsmängel bei Gesellschafterversammlungen bieten oft Angriffsflächen für Anfechtungskläger, weil die Unwirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen bei […]
19. März 2019

Für ein Kinderlachen

In München leben heute über 20.000 Kinder von Sozialgeld und eine Vielzahl von Kindern müssen jedes Jahr in geschlossenen Kinderschutzhäusern aufgrund von Missbrauch, Vernachlässigung, etc. in Obhut genommen werden. Im […]
13. März 2019

Verfall des Urlaubs II

In kaum einem Bereich des Arbeitsrechts machen so viele Fehlinformationen die Runde wie im Urlaubsrecht. So gehen beispielsweise viele Arbeitnehmer davon aus, dass ein Verfall des Urlaubs erst zum 31.03. […]
27. Februar 2019

Kündigung während des Urlaubs

Die Faschingsferien stehen an und mancher Arbeitnehmer wird nochmals einen kurzen Skiurlaub genießen wollen. Was ist, wenn der Arbeitgeber eine Kündigung während des Urlaubs ausspricht? Viele Arbeitnehmer meinen, dass ihr […]
27. Februar 2019

Keine Verjährung von Unterlassungsansprüchen des Vermieters gegen den Mieter wegen vertragswidrigem andauernden Gebrauch während des bestehenden Mietverhältnisses

Mit Urteil des BGH vom 19.12.2018 – Az. XII ZR 5/18 entschied dieser, dass keine Verjährung von Unterlassungsansprüchen des Vermieters gegen den Mieter wegen vertragswidrigem andauernden Gebrauch während des bestehenden […]
11. Februar 2019

Pechstein unterliegt auch vor dem EGMR

Fast auf den Tag genau zehn Jahre nach dem Auslöser der „Causa Pechstein“, dem positiven Dopingbefund im Rahmen der Eisschnelllauf-Weltmeisterschaft im Jahr 2009, hat die Eisschnellläuferin vor dem Europäischen Gerichtshof […]