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19. Dezember 2017

Recht zur Arbeitsverweigerung bei unbilliger Weisung?

Seit ei­ni­gen Jah­ren gibt es un­ter­schied­li­che Mei­nun­gen zu der Fra­ge, ob Ar­beit­neh­mer da­zu be­rech­tigt sind, sich über eine rechts­wid­ri­ge Wei­sun­g des Arbeitgebers hin­weg­zu­set­zen, d.h. de­ren Be­fol­gung zu ver­wei­gern. Ge­nau­er ge­sagt […]
10. Dezember 2017

Fallstricke bei der Gestaltung von Teilnahmebedingungen für ein Gewinnspiel

Gerade eben habe ich mal wieder die rechtliche Zulässigkeit von Teilnahmebedingungen für ein Gewinnspiel, die von einer von mir vertretenen Werbeagentur gestaltet wurden, geprüft. Man könnte sich bei Gewinnspielen und […]
19. November 2017

Zur Kündigung eines Low-Perfomers

Eine gesetzliche Definition des Low Performers gibt es nicht. Unter einem Low Performaner versteht man im arbeitsrechtlichen Sinn regelmäßig die Nicht- sowie die Minderleistung. Sofern ein Arbeitnehmer gar keine Arbeitsleistung […]
2. November 2017

Kein Anspruch auf Wiedereinstellung bei Betriebsübergang eines Kleinbetriebs

Der Kläger war seit über 15 Jahren als Apothekenangestellter in einer Apotheke beschäftigt, bei der es sich mangels ausreichender Arbeitnehmeranzahl um einen Kleinbetrieb handelte. Das Arbeitsverhältnis des Klägers sowie die […]
12. Oktober 2017

Anspruch auf Erteilung eines Buchauszugs in bestimmter Form?

Die Praxis zeigt, dass viele Handelsvertreter die Vorlage und Erteilung eines Buchauszugs in bestimmter digitaler Form verlangen (vorliegend als „durchsuchbare PDF-Datei“) oder in „EDV-verwertbarer Form“. Das OLG München – 7 […]
27. Oktober 2015

Widerruflichkeit von Mietverträgen und anderen Verträgen im Wohnraummietrecht

Auch im Wohnraummietrecht besteht die Möglichkeit, unter gewissen Voraussetzungen Verträge und Vereinbarungen zu widerrufen, insbesondere Mietverträge, Aufhebungsvereinbarungen, Modernisierungsvereinbarungen oder Mieterhöhungsvereinbarungen. Dies stellt insbesondere für den Vermieter die Gefahr dar, dass […]