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18. Januar 2018

Befristung: Heinz Müller unterliegt vor dem Bundesarbeitsgericht

Der Kläger war ab der Saison 2009/2010 beim FSV Mainz 05 als Torwart der Lizenzspielermannschaft aufgrund einer Befristung des Arbeitsvertrages beschäftigt. Zum Beginn des Jahres 2014 wurde der Kläger in […]
12. Januar 2018

Sozialversicherungspflicht von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern

Minderheitsgesellschafter einer GmbH sind Personen, welche einen Anteil an der GmbH unter 50 % halten. Mit dieser geringen Beteiligung verfügen sie jedoch über keine „entscheidende Rechtsmacht“ und können keine Beschlüsse […]
8. Januar 2018

Irrtümer bei der Werbung mit Garantie und Gewährleistung

Werbung bei Verbrauchern mittels einer „Garantie“ hat eine starke Wirkung auf Verbraucher. Es besteht hierbei aber die Gefahr, dass Verbraucher durch eine ungenau oder gar unrichtige Werbung in die Irre […]
2. Januar 2018

Kündigung eines Gewerbemietvertrages auch durch Klageschrift möglich!

Wenn der Vermieter dem Mieter z.B. wegen Zahlungsverzug außerordentlich fristlos kündigt, wobei er das Kündigungsschreiben per Einschreiben-Rückschein zustellen lassen will, welches der Mieter jedoch nie auf der Post abholt, stellt […]
19. Dezember 2017

Recht zur Arbeitsverweigerung bei unbilliger Weisung?

Seit ei­ni­gen Jah­ren gibt es un­ter­schied­li­che Mei­nun­gen zu der Fra­ge, ob Ar­beit­neh­mer da­zu be­rech­tigt sind, sich über eine rechts­wid­ri­ge Wei­sun­g des Arbeitgebers hin­weg­zu­set­zen, d.h. de­ren Be­fol­gung zu ver­wei­gern. Ge­nau­er ge­sagt […]
10. Dezember 2017

Fallstricke bei der Gestaltung von Teilnahmebedingungen für ein Gewinnspiel

Gerade eben habe ich mal wieder die rechtliche Zulässigkeit von Teilnahmebedingungen für ein Gewinnspiel, die von einer von mir vertretenen Werbeagentur gestaltet wurden, geprüft. Man könnte sich bei Gewinnspielen und […]