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30. Januar 2018

Überstunden aufgrund Reisezeiten oder Dienstreise = Arbeitszeit?

Wir haben vor dem Arbeitsgericht München eine Münchner Unternehmensberatung vertreten, die sich einer Zahlungsklage eines gekündigten Beraters ausgesetzt sah. Der in München ansässige Berater war bei einem Projekt in Bonn […]
23. Januar 2018

Gefahr für den Urlaubsabgeltungsanspruch – Kündigungsschutzklage wahrt nicht die Ausschlussfrist!

Der Kläger war seit 01.12.2013 bei dem beklagten Arbeitgeber beschäftigt und wurde dort mit Wirkung zum 31.10.2014 ordentlich gekündigt. Der Arbeitsvertrag enthielt folgende Ausschlussfrist: „Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und solche, […]
18. Januar 2018

Befristung: Heinz Müller unterliegt vor dem Bundesarbeitsgericht

Der Kläger war ab der Saison 2009/2010 beim FSV Mainz 05 als Torwart der Lizenzspielermannschaft aufgrund einer Befristung des Arbeitsvertrages beschäftigt. Zum Beginn des Jahres 2014 wurde der Kläger in […]
12. Januar 2018

Sozialversicherungspflicht von Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführern

Minderheitsgesellschafter einer GmbH sind Personen, welche einen Anteil an der GmbH unter 50 % halten. Mit dieser geringen Beteiligung verfügen sie jedoch über keine „entscheidende Rechtsmacht“ und können keine Beschlüsse […]
8. Januar 2018

Irrtümer bei der Werbung mit Garantie und Gewährleistung

Werbung bei Verbrauchern mittels einer „Garantie“ hat eine starke Wirkung auf Verbraucher. Es besteht hierbei aber die Gefahr, dass Verbraucher durch eine ungenau oder gar unrichtige Werbung in die Irre […]
2. Januar 2018

Kündigung eines Gewerbemietvertrages auch durch Klageschrift möglich!

Wenn der Vermieter dem Mieter z.B. wegen Zahlungsverzug außerordentlich fristlos kündigt, wobei er das Kündigungsschreiben per Einschreiben-Rückschein zustellen lassen will, welches der Mieter jedoch nie auf der Post abholt, stellt […]