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22. Februar 2018

Rücknahme der Kündigung – Geht das überhaupt?

Die regelmäßige Folge des Ausspruchs einer Arbeitgeberkündigung ist die Erhebung einer Kündigungsschutzklage durch den Arbeitnehmer und ein sich hieran anschließender Kündigungsschutzprozess. Kristallisiert sich im Laufe eines solchen Kündigungsschutzverfahrens für den […]
16. Februar 2018

Die Kündigung des Mietvertrags wegen eines „erheblichen Nachteils“ in der Verwertung (Verwertungskündigung)

Der Vermieter kann gemäß § 573 Abs. 2 Ziffer 3 BGB den Mietvertrag über Wohnraum ordentlich kündigen, wenn er andernfalls an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung gehindert ist und dadurch erhebliche […]
9. Februar 2018

Auslandsdienstreise kraft Weisung?

Der klagende Arbeitnehmer empfand die Weisung seines Arbeitgebers eine 3-tägige Auslandsdienstreise zu einem Kunden nach China zu unternehmen als schikanös und klagte auf Feststellung, nicht dazu verpflichtet zu sein, für […]
7. Februar 2018

Doorman und Concierge: Probleme bei der Kostenabrechnung im Mietrecht und WEG-Recht

Aufgrund der uneinheitlichen Regelungen bezüglich der Kostenbe- und -abrechnung im Mietrecht beziehungsweise Wohnungseigentumsrecht stellt die Kostenlast und -verteilung im Rahmen der WEG-Abrechnung einerseits und mietrechtlichen Betriebskostenabrechnung gegenüber dem Mieter andererseits […]
6. Februar 2018

CAS als (wirklich) letzte Instanz in Dopingverfahren

Der Kläger war Berufsradrennfahrer und beantragte als solcher Lizenzen beim „Bund Deutscher Radfahrer“ (BDR). Dieser ist Mitglied des Weltradsportverbandes „Union Cycliste Internationale“ (UCI). Im Rahmen der Beantragung der Lizenzen unterzeichnete […]
5. Februar 2018

Urlaubsanspruch in der Elternzeit

Der Urlaubsanspruch in der Elternzeit wird nicht automatisch gekürzt. Der Arbeitgeber kann den Erholungsurlaub zwar für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen (§ 17 Abs. 1 BEEG). […]