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16. Mai 2018

Sportgericht weist Einspruch von Erzgebirge Aue zurück

Fußballzweitligist FC Erzgebirge Aue hatte vor dem Sportgericht des DFB im Einzelrichterverfahren mit seinem Einspruch gegen die Wertung des entscheidenden letzten Meisterschaftsspiels in der Saison 2017/2018 gegen den SV Darmstadt […]
14. Mai 2018

Arbeitsdienste im Verein – Pflichten des Vereins und Absicherung in der Unfallversicherung

Arbeitsdienste im Verein bergen Verletzungsrisiken für die Mitglieder. Welche Pflichten ergeben sich daraus für den Verein und wann besteht eine Absicherung durch die Unfallversicherung? I. Haftung des Vereins bei Verletzung […]
2. Mai 2018

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Das Bundesozialgericht (BSG) hat seine bisherige Rechtsprechung zur regelmäßigen Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern in seinen Entscheidungen vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 und B 12 R5/16 R bekräftigt (vgl. unseren […]
19. April 2018

Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft

Der Klinikarzt, die Krankenschwester, die Hebamme, der Polizist, der Feuerwehrmann – sie alle werden immer wieder auch außerhalb ihrer regulären Arbeitszeit oder zu besonderen Einsätzen benötigt. Diese besonderen Einsatzzeiten werden […]
11. April 2018

Vertretung oder Begleitung in der Gesellschafterversammlung

Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern führen regelmäßig zu dem Bedürfnis der Vertretung oder Begleitung in der Gesellschafterversammlung. Mit Urteil vom 25.08.2016 – 8 U 347/16 hat das OLG Dresden zu dieser Frage […]
29. März 2018

Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters In seiner Entscheidung vom 21.02.2018 – VIII ZR 255/16 () hatte der BGH zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter seine Verpflichtung zur Räum- […]