2. Mai 2018

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Das Bundesozialgericht (BSG) hat seine bisherige Rechtsprechung zur regelmäßigen Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern in seinen Entscheidungen vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 und B 12 R5/16 R bekräftigt (vgl. unseren […]
19. April 2018

Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft

Der Klinikarzt, die Krankenschwester, die Hebamme, der Polizist, der Feuerwehrmann – sie alle werden immer wieder auch außerhalb ihrer regulären Arbeitszeit oder zu besonderen Einsätzen benötigt. Diese besonderen Einsatzzeiten werden […]
11. April 2018

Vertretung oder Begleitung in der Gesellschafterversammlung

Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern führen regelmäßig zu dem Bedürfnis der Vertretung oder Begleitung in der Gesellschafterversammlung. Mit Urteil vom 25.08.2016 – 8 U 347/16 hat das OLG Dresden zu dieser Frage […]
29. März 2018

Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters In seiner Entscheidung vom 21.02.2018 – VIII ZR 255/16 () hatte der BGH zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter seine Verpflichtung zur Räum- […]
23. März 2018

Neues Werkvertragsrecht?

Wir vertreten ca. 200 Küchenanschlusshäuser aus der Dross + Schaffer Gruppe und betreuen deren Einzelhändler auch in ihren werkvertraglichen Fragestellungen bei Mängelrügen und den sich hieraus ergebenden Gewährleistungsfragen gegenüber Endkunden. […]
13. März 2018

Keine Amtspflichtverletzung, kein Schmerzensgeld – Theo Zwanziger unterliegt auch vor dem OLG Frankfurt

Der Kläger war von 2004 bis 2012 Präsident des Deutschen Fußballbundes (DFB) und bis September 2006 auch Vizepräsident des Weltmeisterschafs-Organisationskomitees (WM-OK). Er nimmt das Land Hessen im Wege der Amtshaftung […]