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21. November 2018

Keine schädliche Zuvorbeschäftigung und kein Verstoß gegen das Schriftformerfordernis bei aufschiebend bedingtem, befristetem Arbeitsvertrag

Befristete Arbeitsverträge sind aus der Arbeitspraxis, vor allem aus Arbeitgebersicht, nicht wegzudenken. Hierbei ist nach dem „Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge“ (TzBfG) zwischen sachgrundlosen Befristungen und solchen mit Sachgrund […]
8. November 2018

Verfall des Urlaubsanspruchs

In gleich mehreren Verfahren hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 06. Oktober 2018 Entscheidungen zu Urlaubsabgeltungsansprüchen bzw. zum Verfall des Urlaubsanspruchs (C-619/16 und C-684/16) getroffen. So hat der EuGH zum […]
17. Oktober 2018

Änderung des Dienstvertrages eines Geschäftsführers einer GmbH

Zum Abschluss, zur Beendigung und zur Änderung des Dienstvertrages eines Geschäftsführers einer GmbH ist bei Fehlen abweichender Satzungsbestimmungen die Gesellschafterversammlung zuständig. Eine Änderung des Dienstvertrages eines abberufenen Geschäftsführers fällt erst […]
10. Oktober 2018

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen und Mindestlohn

Nachdem sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) lange Zeit um eine ausdrückliche Beantwortung der Frage, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Ansprüche des Arbeitnehmers auf den gesetzlichen Mindestlohn nach dem MiLoG […]
5. September 2018

Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat am 30. August 2018 entschieden (Aktenzeichen B 11 AL 15/17 R), dass Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant sind, also […]
5. September 2018

Abbildung von Ulli Stein in Sammelalbum der Fußballnationalmannschaft rechtmäßig

Alle zwei Jahre blüht das Geschäft mit Sammelalben und -bildern der Fußballnationalmannschaft wieder auf. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt (Urteil vom 07.08.2018 – 11 U 156/16; abrufbar unter Hessenrecht – Landesrechtsprechungsdatenbank) […]